Rathaus
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach
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Schuttertal
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Am Dienstag 10. März 2015, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
TAGESORDNUNG:
- Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ gem. § 5 Abs. 2b BauGB der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Seelbach-Schuttertal
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen (Abwägung) und Feststellung von Beschlussvorschlägen hierzu für den Gemeinsamen Ausschuss
b) Beschlussfassung über den Planentwurf als Beschlussvorschlag für den Gemeinsamen Ausschuss - Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein, Kapitel 4.2.1 Windenergie
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 12 Landesplanungsgesetz (LplG) i.V.m. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG)
Stellungnahme der Gemeinde Schuttertal - Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs durch eine kommunale Angebotsergänzung (Bürgerbus)
Vergabe der Planungs- und Beratungsauftrags - Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Schuttertal
a) Fortschreibung der Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2015/2016
b) Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/2016 und 2016/2017
c) Weiterbeschäftigung einer hauswirtschaftlichen Kraft im Kindergarten Schuttertal
d) Änderung der Öffnungszeiten im Kindergarten Schweighausen - Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
- Bekanntgaben der Verwaltung
a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24. Februar 2015
b) Aktuelles - Bürgerfragestunde
Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.