Rathaus
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach
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Schuttertal
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Am Dienstag 05. Februar 2013, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
TAGESORDNUNG:
- Erste Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung „Mühleberg“, Ortsteil Schweighausen im vereinfachten Verfahren nach § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung und Erweiterung im vereinfachten Verfahren
b) Billigung des Änderungsentwurfes vom 31.01.2013
c) Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB - Erneuerung der Vogelhofbrücke im Ortsteil Schuttertal
Vorstellung der weiteren Vorgehensweise und Vergabe des Planungsauftrags (Objektplanung und Tragwerksplanung) - Antrag der SG Schweighausen auf Zuweisung einer Holzspende für den Neubau eines Geräteschuppens
- Feststellung der Jahresrechnung 2011 für den Gemeindehaushalt sowie der Erfolgs- und Vermögensrechnung 2011 für die Eigenbetriebe „Wasserwerk“ und „Energie“
- Bildung und Übertragung von Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013
- Teilnahme an der 12. Bündelausschreibung Strom durch die Gt-Service
- Errichtung eines Gemeindearchivs in der Alten Schule im Ortsteil Dörlinbach – Überprüfung der Tragfähigkeit der Kellergeschossdecke
- Beteiligung der Energiewerk Ortenau Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (ewo) an der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft
Änderung der Satzung; Beschluss zur Erhöhung des Grundkapitals mit gleichzeitigem Ausschluss des Bezugsrechts gemäß § 186 Abs. 3 AktG - Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
- Bekanntgaben der Verwaltung
a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15. Januar 2013
b) Aktuelles - Bürgerfragestunde
Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.