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Am Dienstag, 15. November 2011, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Schweighau-sen, Bergstr. 37, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Endausbau des Kniesteinweges im Ortsteil Schweighausen
    Beauftragung des Ingenieurbüros Siggelkow GmbH mit Planungsleistungen
    Durchführung einer Öffentlichen Ausschreibung (Straßenbauarbeiten, Erneuerung der Ka-nalisation, Sanierung der Kanalisation, Erdarbeiten für die Wasserversorgung) 
  2. Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (Staffellöschfahrzeug StLF 10/6) für die Freiwillige Feuerwehr Schuttertal, Abteilung Schweighausen
    a) Grundsatzbeschluss
    b) Durchführung eines Angebotsvergleichs 
  3. Prüfung des Standesamts Schuttertal durch die Aufsichtsbehörde
    Bekanntgabe des Prüfberichts 
  4. Dritte Änderung des Bebauungsplans „Herrenmatt“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Herrenmatt“, Ortsteil Dörlinbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung
    a) Beschluss über die Durchführung der 3. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    b) Billigung des Änderungsentwurfes
    c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 
  5. Ausweisung von Vorrangflächen zur Windkraftnutzung im Flächennutzungsplan
    a) grundsätzliche Information
    b) Festlegung von Eckpunkten zum Verfahren 
  6. Durchführung einer Bürgerversammlung
    Grundsatzbeschluss und Festlegung der Themen
  7. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  8. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 11. Oktober 2011 und vom 25. Oktober 2011
    b) Aktuelles 
  9. Bürgerfragestunde

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.

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