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Hauptstraße 5
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Ortsteil Dörlinbach


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Am Dienstag, 13. April 2021, 19.30 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Dörlinbach, Blumenstr. 1, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.


TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde

  2. Einzelbauvorhaben
    a) Errichtung von zwei Dachgauben auf dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flurst.Nr. 2/6 Gemarkung Dörlinbach (Oberdorf 5)
    b) Umbau der bestehenden Garage zum Haus der Jugend-Raum für die Ministranten der Pfarrei St. Antonius auf dem Grundstück Flurst.Nr. 441/42 Gemarkung Schuttertal (Pfarrgutstr. 6)
    DS 21/038

  3. DigitalPakt Schule
    Vorstellung der Planung der Kabelinfrastruktur für alle drei Schulhäuser und Ausschreibung der Arbeiten
    DS 21/034

  4. Erstellung eines Bebauungsplanes „Kappelberg IV“, Ortsteil Dörlinbach
    Vergabe der Planungsaufträge für das Bauleitplanverfahren, die Durchführung einer artenschutzrechtlichen Untersuchung, die Erstellung des Entwässerungskonzeptes und die Überprüfung der Erschließungsanlagen
    DS 21/039

  5. Ausschreibung von Landschaftspflegearbeiten für die Jahre 2021-2023
    a) Mäharbeiten entlang Schutter und Geissbach
    Los 1 – Ortsteil Schweighausen
    Los 2 – Ortsteil Dörlinbach
    Los 3 – Ortsteil Schuttertal
    b) Mulcharbeiten entlang öffentlicher Straßen/Wege
    DS 21/032

  6. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von den Gemeinden Seelbach, Schuttertal, Friesenheim, Kippenheim, Mahlberg, Ettenheim, Ringsheim, Rust, Kappel-Grafenhausen, Schwanau, Meißenheim und Neuried auf die Stadt Lahr und Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses Lahr
    Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung durch den Gemeinderat der Gemeinde Schuttertal
    DS 21/040

  7. Gutachterausschuss der Gemeinde Schuttertal
    Neubestellung der Mitglieder zum 01.05.2021
    DS 21/041

  8. Freiwillige Feuerwehr Schuttertal
    Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters sowie des Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Schweighausen und seines Stellvertreters
    DS 21/033

  9. Umbau und Erweiterung der Pfarrscheune Schuttertal
    a) Ermittlung und Festsetzung der Miete für Wohnraum in der ambulant betreuten Wohngemeinschaft „Pfarrscheune“
    b) Ermittlung und Festsetzung der Miete für die separaten Wohnungen
    c) Ausschreibung der Vermietung der Räumlichkeiten zum 01.06.2021
    DS 21/037

  10. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

  11. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16. März 2021
    b) Bekanntgabe der Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren: Auftragsvergabe zur Möblierung der öffentlichen Räume in der Pfarrscheune Schuttertal (Stühle/Tische)
    c) Aktuelles



Folgendes ist zu beachten:
- Der vorgegebene Mindestabstand von 1,50 m ist während des gesamten Aufenthalts im Sitzungsraum einzuhalten!
- Bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen! Während der Sitzung kann dieser Schutz nur bei Redebeiträgen abgenommen werden.
- Das am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellte Desinfektionsmittel ist bei Betreten und Verlassen des Raumes verpflichtend zu nutzen.
- Jede/r Teilnehmer/in bzw. Besucher/in muss sich bei Betreten des Sitzungsraumes in die vorbereitete Anwesenheitsliste eintragen.

Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

1)Anlage zu DS 21-089 Benutzungs- und Entgeltordnung Pfarrscheune - (PDF / 116 kB)
2)DS 21-088 - (PDF / 73 kB)
3)DS 21-089 - (PDF / 50 kB)
4)DS 21-090 - (PDF / 65 kB)
5)DS 21-091 - (PDF / 77 kB)
6)DS 21-092 - (PDF / 753 kB)
7)DS 21-093 - (PDF / 66 kB)

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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