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Am Dienstag, 14. Juli 2020, 20:00 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Dörlinbach, Blumenstr. 1, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.


TAGESORDNUNG:

  1.  Bürgerfragestunde

  2. Einzelbauvorhaben
    a) Errichtung eines Lagerzeltes für Geräte der Wald- und Landwirtschaft auf dem Grundstück Flurst.Nr. 75 Gemarkung Schweighausen (Loh 7)
    b) Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flurst.Nr. 259/2 Gemarkung Schweighausen (Am Steineberg 20)
    vgl. 20/054

  3. Erstellung einer Außenbereichssatzung "Loh"
    a) Aufstellungsbeschluss
    b) Beschluss über die Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange nach § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und Beschluss über die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit im vereinfachten Verfahren nach § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
    vgl. DS 20/052

  4. Notbetreuung der Gemeinde an den Kindertageseinrichtungen sowie an der Grundschule
    Abrechnung der Betreuungsleistungen
    vgl. DS 20/049

  5. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Schuttertal      
    Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021
    vgl.  DS 20/056

  6. Besetzung einer Stelle im Bundesfreiwilligendienst an der Grundschule       
    Ermächtigung der Verwaltung zur Stellenbesetzung
    vgl. DS 20/051

  7. Austausch von zwei Membrankessel für die Druckerhöhungsanlage im Hochbehälter Dörlinbach
    vgl. DS 20/057

  8. Feststellung der Jahresrechnung 2018 für den Gemeindehaushalt sowie der Erfolgs- und Vermögensrechnung 2018 für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Schuttertal
    vgl. DS 20/058

  9. Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gemäß § 116 GemO zum 01.08.2020
    vgl. DS 20/048

  10. Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Bürgermeisters (m/w/d) gemäß § 42 Abs. 6 GemO
    vgl. DS 20/053

  11. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

  12. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16. Juni 2020
    b) Aktuelles

Folgendes ist zu beachten:

  • Der vorgegebene Mindestabstand von 1,50m ist während des gesamten Aufenthalts im Sitzungsraum einzuhalten!
  • Bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen! Während der Sitzung kann dieser Schutz bei Einhaltung des Mindestabstandes abgenommen werden.
  • Das am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellte Desinfektionsmittel ist bei Betreten und Verlassen des Raumes verpflichtend zu nutzen.

Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

1)DS 20-060 - (PDF / 235 kB)
2)DS 20-061 - (PDF / 51 kB)
3)DS 20-064 - (PDF / 709 kB)
4)DS 20-065 - (PDF / 160 kB)
5)DS 20-066 - (PDF / 55 kB)
6)DS 20-067 - (PDF / 80 kB)
7)DS 20-070 - (PDF / 309 kB)

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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