Am Dienstag 07. Mai 2019, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.

TAGESORDNUNG:

1. Bürgerfragestunde
2. Einzelbauvorhaben
   a) Umnutzung des Kellergeschosses zu einer Einliegerwohnung mit Anbau eines Wohnzimmers auf dem Grundstück Flurst.Nr. 285/8 Gemarkung Dörlinbach (Am Kappelberg 30)
   b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flurst.Nr. 463/2 Gemarkung Schuttertal (Obertal 1a)
   vgl. DS 19/050
3. Sanierung von Schmutz- und Regenwasserkanälen im Relining-, Injektions- und Reparaturverfahren
   Vergabe der Arbeiten 
4. Aufstellung der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung „Höfen“, Ortsteile Dörlinbach und Schut-tertal nach § 34 Abs. 4 Nrn. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 34 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
   a) Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
   b) Satzungsbeschluss
   vgl. DS 19/049
5. Umbau und Erweiterung der Pfarrscheune Schuttertal
   Vergabe der Abbrucharbeiten
6. Gründung eines Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“
   a) Beschlussfassung über die Gründung eines weiteren Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ zum 01.01.2019
   b) Beschlussfassung über die Betriebssatzung „Gebäudewirtschaft“
   c) Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ für das Jahr 2019
7. Ortsteiljubiläum „750 Jahre Schuttertal“ im Jahr 2020
   Film über Landwirtschaft als Jubiläumsprojekt- Grundsatzbeschluss
   vgl. DS 19/054
8. Beteiligung der Gemeinde Schuttertal am „Bürgerwindpark Südliche Ortenau BWSO“
   Erwerb eines Geschäftsanteils an der Bürgerwindpark Südliche Ortenau GmbH
9. Annahme der Spende der Regionalstiftung der Sparkasse anlässlich des Ortsteiljubiläums „800 Jahre Schweighausen“ (Jubiläumsbuch u.a.)
   vgl. DS 19/051
10. Ermäßigung des Entgelts für die erweiterte Nachmittagsbetreuung an der Grundschule für das zweite Kind und jedes weitere Kind
    vgl. DS 19/058
11. Einbau eines Druckminderschachtes für die öffentliche Wasserversorgung in Schweighausen, Bergstraße
    Anschaffung des Schachtes - Auftragsvergabe
    vgl. DS 19/053
12. Anschaffung eines Anhängers (Dreiseitenkipper) für den Gemeindebauhof – Auftragsvergabe
    vgl. DS 19/052
13. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
14. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09. April 2019
    b) Aktuelles

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.

Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen: