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Datum: 19.05.2022

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.05.2022

Am Dienstag, 24. Mai 2022, 19.30 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Schuttertal, Modoscher Str. 3, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden öffentlichen Beschlussvorlagen sind nach der Tagesordnung eingebunden.

TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde

  2. Einzelbauvorhaben
    a) Errichtung einer Gaube mit Balkon auf dem Grundstück Flurst.Nr. 97/2 Gemarkung Schweighausen (Mühlhalde 2a)
    b) Rückbau der Dachkonstruktion sowie Aufstockung des bestehenden Wohnhauses und Aufbau von Dachgauben, Umnutzung von Scheune zu Wohnraum auf dem Grundstück Flurst.Nr. 74/1 Gemarkung Schweighausen (Loh 5)
    c) Errichtung einer Dachgaube mit Verbindung zu einer neuen Balkonanlage auf dem Grundstück Flurst.Nr. 282/27 Gemarkung Dörlinbach (Am Kappelberg 11)
    d) Renovierung und Umbau der bestehenden EG- und OG-Wohnung, Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flurst.Nr. 213 Gemarkung Schuttertal (Michelbrunn 2)
    e) Errichtung eines Wald- und Naturkindergartens auf den Grundstücken Flurst.Nrn. 113 und 456 Gemarkung Schuttertal (Durenbach)
    f) Errichtung eines temporären Lagerplatzes für Baumaterialien im Zuge des Breitbandausbaus in der Gemeinde auf den Grundstücken Flurst.Nrn. 345 und 345/1 Gemarkung Dörlinbach (Höfen)
    DS 22/032

  3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Hub“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Hub“, Ortsteil Dörlinbach
    a) Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
    b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
    DS 22/034 mit Anlagen

  4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Bennacker III“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Bennacker III“, Ortsteil Schweighausen nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    a) Beschluss über die Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
    b) Billigung des Planentwurfes
    c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
    DS 22/035 mit Anlagen

  5. Beratung über Bauplatzvergaberichtlinien der Gemeinde Schuttertal
    DS 22/033 mit Anlagen

  6. Kindertageseinrichtungen
    Fortschreibung der gemeindlichen Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2022/2023
    DS 22/036

  7. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

  8. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05. April 2022
    b) Aktuelles
    Bekanntgabe über Beschlüsse im schriftlichen Verfahren:
    Modernisierung der Alten Schule Dörlinbach: Vergabe von Aufträgen (Lieferung und Einbau von Vorhängen /Sandsteinsanierung)         
       

Folgendes wird empfohlen:

  • Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 m während des Aufenthalts im Sitzungsraum.
  • Benutzung des am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellten Desinfektionsmittels beim Betreten und Verlassen des Raumes.

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.