Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.02.2022

Am Dienstag, 15. Februar 2022, 19.30 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Schuttertal, Modoscher Str. 3, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

1. Bürgerfragestunde
   
   
2. Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in der Gemeinde Schuttertal
   a) Vorstellung der UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
   b) Zustimmung zur Erteilung eines Abschlusses eines MoU (Memorandum of Understanding - Absichtserklärung)
   
   
3. Einzelbauvorhaben
   a) Änderung der Stützmauer und Stellplätze auf dem Grundstück Flurst.Nr. 559 Gemarkung Schweighausen (Kniesteinweg 27) b) Änderung der Stützmauer und Stellplätze auf dem Grundstück Flurst.Nr. 549 Gemarkung Schweighausen (Kniesteinweg 11)
   DS 22-010
   
   
4. Haushaltsberatung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan der Gemeinde sowie über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Gemeindewerke Schuttertal“ und „Gebäudewirtschaft Schuttertal“ für das Haushaltsjahr 2022
   
   
5. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Schuttertal
   a) Einrichtung eines naturpädagogischen Kinderbetreuungsangebotes unter freier Trägerschaft in der Gemeinde Schuttertal ab dem KITA-Jahr 2022/2023 – Änderung des Standortes der geplanten Einrichtung
   b) Verlängerung der VÖ-Öffnungszeiten und Anpassung der Elternbeiträge für das verbleibende KITA-Jahr 2021/2022 in der KITA St. Angela in Dörlinbach
   DS 22-013
   
   
6. Erneuerung und Austausch von Heizungsanlagen in öffentlichen Gebäuden der Gemeinde
   a) Kindertageseinrichtung St. Angela Dörlinbach
   b) Ehemaliges Rathaus Schuttertal
   Erteilung der Planungsaufträge
   DS 22-011
   
   
7. Beschluss über die geänderte Kooperationsvereinbarung zum Thema „Schulsozialarbeit an der Grundschule Schuttertal“ zum 15.02.2022
   DS 22-006
   Anlage zu DS 22-006
   
   
8. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
   
   
9. Bekanntgaben der Verwaltung
   
   
10. Aktuelles
    
    
    

Folgendes ist zu beachten:

• Für die Besucherinnen und Besucher der Gemeinderatssitzung kann der Zutritt zum Versammlungsraum nur unter Beachtung der 3G-Regelungen (genesen, geimpft, getestet) gewährt werden (§ 10 Abs. 6 der geltenden CoronaVerordnung des Landes)!
• Jede/r Teilnehmer/in bzw. Besucher/in muss sich bei Betreten des Sitzungsraumes in die vorbereitete Anwesenheitsliste eintragen.
• Das am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellte Desinfektionsmittel ist bei Betreten und Verlassen des Raumes verpflichtend zu nutzen.
• Bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes ist eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen! Während der Sitzung kann dieser Schutz nur bei Redebeiträgen abgenommen werden.
• Der vorgegebene Mindestabstand von 1,50 m ist während des gesamten Aufenthalts im Sitzungsraum einzuhalten!

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.