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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13. Dezember 2022

Am Dienstag, 13. Dezember 2022, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde

  2. Einzelbauvorhaben
    a) Bau einer Stahlbetonwand mit Treppe und Technikraum für einen Pool auf dem Grundstück Flurst.Nr. 285/13 Gemarkung Dörlinbach (Am Kappelberg 40)
    b) Teilabbruch des bestehenden Wohn- und Ökonomiegebäudes und Wiederaufbau auf dem Grundstück Flurst.Nr. 87 Gemarkung Schweighausen (Bühl 1)
    DS 22/094

  3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Bennacker III“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Bennacker III“, Ortsteil Schweighausen nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
    a) Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
    b) Beschluss des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften als Satzungen
    DS 22/090

  4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Kappelberg IV“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kappelberg IV“, Ortsteil Dörlinbach nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
    Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
    DS 22/091

  5. Aufstellung des Bebauungsplanes „Kappelberg V“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kappelberg V“, Ortsteil Dörlinbach nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
    Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
    DS 22/098

  6. Aufstellung des Bebauungsplanes „Talblick III“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Talblick III“, Ortsteil Schuttertal nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
    Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
    DS 22/092

  7. Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühlhalde II“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Mühlhalde II“, Ortsteil Schweighausen nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen)
    Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
    DS 22/095

  8. Information über die Einstellung von Bebauungsplanverfahren
    a) Aufstellung eines Bebauungsplanes „Hansjakobstr.-Süd“, Ortsteil Schuttertal
    b) Aufstellung eines Bebauungsplanes „Vorderer Laulisgraben“, Ortsteil Schuttertal
    DS 22/093

  9. Baugebiet „Bennacker III“, Ortsteil Schweighausen
    a) Beschluss zur Erschließungsträgerschaft über die KommunalKonzept BW GmbH
    b) Beschluss zur Finanzierung der Vorlauf-, Planungs- und Erschließungskosten außerhalb des kommunalen Haushalts
    DS 22/097

  10. Einbau von Akustik-Deckenelementen in der Pfarrscheune in Schuttertal
    Auftragsvergabe

  11. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

  12. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29. November 2022
    b) Aktuelles


Folgendes wird empfohlen:
• Benutzung des am Eingang des Sitzungsgebäudes bereitgestellten Desinfektionsmittels beim Betreten und Verlassen des Gebäudes.

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.