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15.10.2020

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 20. Oktober 2020

Am Dienstag, 20. Oktober 2020, 19.30 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Schuttertal, Modoscher Str. 3, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.


TAGESORDNUNG: 

  1. Ausscheiden von Gemeinderat Rainer Wenglein
    a) Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden durch den Gemeinderat gemäß § 16 GemO
    b) Verabschiedung von Herrn Wenglein
    DS 20/083
  2. Bürgerfragestunde
  3. Einzelbauvorhaben
    a) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf dem Grundstück Flurst.Nr. 590 Gemarkung Schuttertal (Am Kapf 14)
    b) Neubau einer Überdachung für ein Blockbandsägewerk auf dem Grundstück Flurst.Nr. 362/4 Gemarkung Schuttertal (Regelsbach 11a)
    c) Bauvoranfrage zur Zusammenlegung der beiden Wohnungen im Hofgebäude EG und OG zur Betriebs-leiterwohnung sowie Umnutzung der Wohnung im östlichen Anbau des Hofgebäudes zur Altenteiler-wohnung und Aufstockung des bestehenden Wohnhauses zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum auf dem Grundstück Flurst.Nr. 232 Gemarkung Schweighausen (Loh 22/23)
    DS 20/084
  4. Verlängerung der Anwendungsfrist des § 2b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
    DS 20/076
  5. Freiwillige Feuerwehr Schuttertal
    Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes 2020 - 2025
    DS 20/077
  6. Sanierung der Alten Schule Dörlinbach
    a) Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1-4
    b) Auftrag zur Erstellung eines Brandschutzkonzeptes
    DS 20/079
  7. Breitbandausbau im Ortsteil Dörlinbach - Eigenausbau der Deutschen Telekom Technik GmbH
    Durchführung von Gehwegsanierung und Pflasterarbeiten
    DS 20/080
  8. Erstellung einer Außenbereichssatzung „Loh“, Ortsteil Schweighausen im vereinfachten Verfahren nach § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
    a) Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öf-fentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
    DS 20/081
  9. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  10. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22. September 2020
    b) Aktuelles

Folgendes ist zu beachten:

  • Der vorgegebene Mindestabstand von 1,50m ist während des gesamten Aufenthalts im Sitzungsraum einzu-halten!
  • Bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen! Während der Sitzung kann dieser Schutz bei Einhaltung des Mindestabstandes abgenommen werden.
  • Das am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellte Desinfektionsmittel ist bei Betreten und Verlassen des Raumes verpflichtend zu nutzen.

Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

1)DS 20-076 - (PDF / 54 kB)
2)DS 20-077 - (PDF / 525 kB)
3)DS 20-079 - (PDF / 53 kB)
4)DS 20-080 - (PDF / 236 kB)
5)DS 20-081 - (PDF / 55 kB)
6)DS 20-083 - (PDF / 54 kB)
7)DS 20-084 - (PDF / 165 kB)

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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