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12.06.2020

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2020

Am Dienstag 16. Juni 2020, 19.30 Uhr findet in der Turn- und Festhalle Dörlinbach, Blumenstr. 1, 77978 Schuttertal-Dörlinbach, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.


TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Einzelbauvorhaben
    a) Teilumbau des Kellergeschosses zur 1-Zimmer-Wohnung auf dem Grundstück Flurst.Nr. 67/8 Gemarkung Dörlinbach (Mühlweg 3)
    b) Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flurst.Nr. 74/3 Gemarkung Schweighausen (Loh 5)
    vgl. DS 20/040
  3. Durchführung der Eigenkontrollverordnung
    Sanierung von Schmutzwasserkanälen im Ortsteil Schweighausen und Regenwasserkanälen im Ortsteil Dörlinbach im Reparatur- und Renovationsverfahren - Vergabe der Arbeiten
    vgl. DS 20/044
  4. Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Dörlinbach und Schweighausen
    Beauftragung des planenden Ingenieurbüros mit den Leistungsphasen 5 bis 9 und Grundsatzbeschluss über die Ausschreibung der Arbeiten
    vgl. DS 20/041
  5. Instandsetzung der Schutterbrücke „Hub“, Ortsteil Dörlinbach
    Vergabe der Arbeiten
    vgl. DS 20/045
  6. Umbau und Erweiterung der Pfarrscheune Schuttertal
    a) Aufnahme eines Kommunaldarlehens von der Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW
    b) Vergabe der Arbeiten:
    - Stahlbau
    - Brandschutzelemente
    - Trockenbau Decken
    - Schreiner Küchen
    - Mobile Trennwände
    - Innentüren
    c) Information über die allgemeine Kostenentwicklung
  7. Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord
    Beteiligung der Gemeinde Schuttertal an der Fortschreibung des Naturpark-Plans 2030
    vgl. DS Naturpark-Plan 2030
  8. Einweisung des neu gewählten Bürgermeisters (m/w/d) in eine Besoldungsgruppe des Landeskommunalbesoldungsgesetzes (§ 1 Abs. 2 LKomBesG)
    vgl. DS 20/038
  9. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
  10. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Aktuelles
    b)
    Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11. Februar 2020 und vom 03. März 2020
 

Folgendes ist zu beachten:

  1. Der vorgegebene Mindestabstand von 1,50m ist während des gesamten Aufenthalts im Sitzungsraum einzuhalten!
  2. Bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen! Während der Sitzung kann dieser Schutz bei Einhaltung des Mindestabstandes abgenommen werden.
  3. Das am Eingang des Sitzungsraumes bereitgestellte Desinfektionsmittel ist bei Betreten und Verlassen des Raumes verpflichtend zu nutzen.

Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

1)DS 20-048 - (PDF / 54 kB)
2)DS 20-049 - (PDF / 95 kB)
3)DS 20-051 - (PDF / 51 kB)
4)DS 20-052 - (PDF / 202 kB)
5)DS 20-053 - (PDF / 50 kB)
6)DS 20-054 - (PDF / 197 kB)
7)DS 20-056 - (PDF / 455 kB)
8)DS 20-057 - (PDF / 53 kB)
9)DS 20-058 - (PDF / 3,4 MB)

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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