Quicknavigation

Startseite | Kontakt | Impressum | Hilfe

Volltextsuche

Rathaus
Hauptstraße 5
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach


Telefon
Fax
E-Mail
07826/9666-0
07826/9666-10
info@schuttertal.de
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Mittwoch: 16:00 bis 19:00 Uhr
Tourist-Information
Hier finden Sie die Kontaktdaten der Tourist-Info in Schuttertal
Briefwahl Bundestagswahl 2017
Förderungen
[Text]
Ausstellung Geisberg-Achat

Banner Achat Ausstellungim Bergdorfhaus
Schweighausen


... hier geht's zum Info-Flyer

Top-Events

Externer Link: Logo Landesgartenschau 2018

Ferienprogramm 2017
Ferienprogramm 2015

 







...hier finden Sie weitere Informationen

Jugendprojekt 2015 Schuttertalsong
Externer Link: Schuttertal - Dein Song
Jugendprojekt "Happy" 2014
Externer Link: Banner - Happy-Version Schuttertal
Banner_Kinderseite
Wettervorhersage für Schuttertal
WetterOnline
Das Wetter für
Schuttertal

 

 

 

 

Seiteninhalt


  1. Bauantrag auf veränderte Bauausführung beim Neubau eines Betriebsleiterhauses und Nutzungsänderung im Kellergeschoss des Betriebsleiterhauses in gewerbliche Büroräume auf dem Grundstück Flurst.Nr. 111 Gemarkung Schweighausen (In der Steig 3a)
    Das Bauvorhaben wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Dieser stellte fest, dass es nach § 35 BauGB zulässig ist und erteilte einstimmig das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde hierzu. 
  2. Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Flurst.Nr. 411 Gemarkung Dörlinbach (Hauptstraße)
    Der Bauantrag wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass sich das Vorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Kappelberg III“ am südlichen Ende der Blumenstraße in Dörlinbach befindet. Im Kenntnisgabeverfahren bestätigt der Planer ausdrücklich, dass das Vorhaben sämtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht und daher das Einvernehmen der Gemeinde nicht mehr erforderlich ist. Der Gemeinderat nahm das Vorhaben zustimmend zur Kenntnis. 
  3. Schmutzwasserkanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung
    Vorstellung des Ergebnisses der Schmutzwasserkanalbefahrung im Ortsteil Dörlinbach und Ausschreibung von Sanierungsmaßnahmen

    Dipl.-Ing. Lutz Siggelkow vom Ingenieurbüro Siggelkow in Offenburg stellte zunächst das Ergebnis der Schmutzwasserkanalbefahrung im Ortsteil Dörlinbach vor. Die voraussichtlichen Sanierungskosten für die zu beseitigenden Schäden der Schadensklassen 0 und 1 belaufen sich auf rund 248.000 € (200.000 € für beschädigte Haltungen und 48.000 € für beschädigte Schächte). Anschließend stellte er die betreffenden Haltungsabschnitte anhand verschiedener Karten detailliert vor. Bürgermeister Carsten Gabbert stellte fest, dass im Jahr 2015 ein erster Sanierungsabschnitt mit einem Umfang von rd. 58.000 € reinen Nettobaukosten ausgeschrieben und durchgeführt werden kann. Der Gemeinderat beschloss schließlich einstimmig die Durchführung einer beschränkten Ausschreibung für die Sanierung der Schmutzwasserkanalisation. Das Gesamtvolumen hierfür inkl. Nebenkosten und Abschlussbefahrung beläuft sich auf brutto 80.000 €. Mit der planerischen Betreuung der Maßnahme wurde das Ingenieurbüro Siggelkow beauftragt. 
  4. Bürgerbus Schuttertal – Einholung von Angeboten zur Bedarfsermittlung
    Bürgermeister Carsten Gabbert erinnerte zunächst daran, dass aus der Mitte des Gemeinderats angeregt wurde, den bestehenden ÖPNV durch Ergänzungsangebote sinnvoll und bedarfsgerecht zu erweitern und zu optimieren. Als ein Lösungsvorschlag wurde die Einrichtung eines Bürgerbusses durch die Gemeinde genannt. In der Klausurtagung des Gemeinderates im November 2014 wurde dieses Thema ausführlich mit Vertretern eines Fachbüros sowie des Landratsamtes Ortenaukreis besprochen.
    Ergebnis der bisherigen Gespräche war unter anderem, dass der tatsächliche Bedarf Grundlage aller weiteren Entscheidungen sein muss und daher sorgfältig ermittelt werden muss. Diese Bedarfsermittlung soll mit Hilfe eines entsprechenden externen Fachbüros erfolgen. Hierzu müssten zeitnah Honorarangebote eingeholt werden. Der Gemeinderat beauftragte einstimmig die Verwaltung, Honorarangebote von geeigneten externen Fachbüros zur Durchführung eines zweistufigen Bedarfsermittlungsverfahrens und zur Erarbeitung von Lösungsansätzen einzuholen. 
  5. Feststellung der Jahresrechnung 2013 für den Gemeindehaushalt sowie der Erfolgs- und Vermögensrechnung 2013 für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Schuttertal, Betriebszweige Wasserversorgung und Energie
    Kämmerin Ursula Gruninger stellte die Jahresrechnung 2013 ausführlich vor. Die konkreten Zahlen werden in der öffentlichen Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 dargestellt. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2013 für den Gemeindehaushalt sowie die Jahresabschlüsse 2013 für den Eigenbetrieb „Gemeindewerke“ einstimmig fest. 
  6. Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan sowie den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewerke Schuttertal für das Haushaltsjahr 2015
    Bürgermeister Gabbert erinnerte einleitend daran, dass der Entwurf des Haushaltsplans sowie der des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs „Gemeindewerke“ mit den Betriebszweigen Energie und Wasserversorgung für das Jahr 2015 am 25.11.2014 in den Gemeinderat eingebracht wurde. Der Haushaltsplan ist nun in dieser Sitzung zu diskutieren und gegebenenfalls auch zu beschließen. Die Änderungen, die sich seit der Einbringung des Entwurfs ergeben haben, wurden sodann von Kämmerin Ursula Gruninger vorgetragen. Der Haushaltsplan 2015 schließt mit einem Gesamtvolumen von 7.071.190 €. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6.027.150 € und auf den Vermögenshaushalt 1.044.040 €. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt 178.010 €. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Ebenso die Wasser- und Abwassergebühr.
    Zur Finanzierung des Vermögenshaushalts ist neben den Einnahmen aus Zuschüssen, Beiträgen und Grundstückserlösen auch eine Entnahme aus den Rücklagen von 261.380 € sowie eine Kreditaufnahme von 120.000 € geplant.
    Neben verschiedenen kleineren Anschaffungen für die Verwaltung, die Grundschule und den Gemeindebauhof wird ein Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr (46.580 €), der auch als Schulbus in Schweighausen genutzt werden soll, angeschafft. Größter Planansatz im Vermögenshaushalt ist die Sanierung der Harmersbach-, Metzgerhof- und der Fixenhofbrücke mit einem Kostenaufwand von insgesamt 348.000 €. In Dörlinbach werden die Fenster in der alten Schule erneuert (60.000 €). Die Terrassierung auf dem Friedhof Dörlinbach erfordert einen Kostenumfang von 100.000 €. Bei Bedarf soll ein weiterer Teil des Baugebietes „Kappelberg III“ erschlossen werden (205.000 €). Kanalisationsmaßnahmen erfordern einen weiteren Betrag von 45.000 €. Beim Friedhof Schweighausen wird ein Behindertenparkplatz geschaffen (18.000 €). Weitere Investitionen sind die Einrichtung eines Achatmuseums im Dorfgemeinschaftshaus in Schweighausen, die Anlegung von weiteren Themenwegen (Bettelweg und Geschichtenweg) sowie Bildtafeln an der Schwedenschanze, die Mittel in Höhe von insgesamt 96.000 € erfordern. In Schuttertal soll bei der Kirche ein Fußgängerüberweg (10.000 €) entstehen. Im Modoscher Park in Schuttertal wird eine neue Beleuchtung angebracht werden (4.000 €). Nach den Ausführungen von Frau Gruninger stellte Gemeinderat Gerhard Himmelsbach den Antrag, einen weiteren Planansatz in den Haushalt 2015 aufzunehmen. In Schuttertal weist die Dachuntersicht an der Grundschule erhebliche Mängel auf, die beseitigt werden müssen. Der Kostenaufwand, der von der Verwaltung schon ermittelt wurde, liegt bei 37.000 €. Als Finanzierungsvorschlag sollte die Sanierung vom Geh- und Radweg Hub (25.000 €) in das nächste Jahr verschoben werden. Die restl. Deckungslücke soll durch eine weitere Rücklagenentnahme geschlossen werden. Der Gemeinderat stimmte diesem Antrag von Gemeinderat Gerhard Himmelsbach einstimmig zu.
    Der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Schuttertal (Energie + Wasserversorgung) schließt mit einem Volumen von 870.490 €. Davon entfallen auf den Erfolgsplan 322.470 € und auf den Vermögensplan 548.020 €.
    Im Bereich der Wasserversorgung ist die Erneuerung der Schwarzgrabenquelle und der Quellsammelschacht Allmendquelle mit einem Kostenumfang von 110.000 € vorgesehen.
    Für die weitere Erschließung im Baugebiet „Kappelberg“ wird ein Planansatz von 37.000 € eingestellt. Ebenso wird ein Anhänger (25.000 €) angeschafft. Im Bereich Bergstr. 2 soll ein Druck-mindererschacht eingebaut werden (20.000 €).
    Sodann beschloss der Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2015 sowie den Wirtschaftsplan 2015 für die Gemeindewerke Schuttertal. 
  7. Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Schuttertal - Mannschaftstransportwagen (MTW) – Vergabe
    Bürgermeister Carsten Gabbert wies darauf hin, dass die Verwaltung mit Gemeinderatsbeschluss vom 14. Oktober 2014 beauftragt wurde, Angebote für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens einzuholen. Das neue Feuerwehrfahrzeug wird auch an den Schultagen (rund 180 Tage im Jahr) für die Schülerbeförderung im Ortsteil Schweighausen eingesetzt. Der bisherige gemeindeeigene Schulbus muss aufgrund seines Alters (15 Jahre) und des Kilometerstandes (300.000 km) dringend ersetzt werden.
    Da der Schwellenwert für die Vergabe nach VOL deutlich unterschritten wird, erfolgt eine freihändige Vergabe für das Fahrzeug. Hierzu wurden identische Vergleichsangebote von drei VW-Händlern eingeholt. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen VW Transporter, Grundmodell Feuerwehr, Normaldach, Motor: 2,0 l TDI mit 103 kW, mit Allrad-6-Gang-Schaltgetriebe. Der Gemeinderat erteilte schließlich einstimmig den Zuschlag an das Autohaus Link Lahr GmbH als günstigsten Bieter. Der Angebotspreis beträgt 44.323,16 € (brutto). 
  8. Annahme von Spenden
    Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme verschiedener Spenden. 
  9. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  10. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 09. Dezember 2014
    b) Aktuelles 
  11. Bürgerfragestunde
    Feuerwehrabteilungskommandant Stefan Ohnemus aus Schweighausen bedankte sich für den Beschluss zur Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens MTW. Er begrüßte auch die Nutzung dieses Fahrzeuges als Schulbus der Gemeinde.
Schnell gefunden ...