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Von links: Léonie Trick, Staatsminisisterium, Bgm. Matthias Gutbr0d, Kippenheim, Bgm. Carsten Gabbert, Schuttertal, Bgm. Jochen Paleit, Kappel-Grafenhausen, Staatsrätin Gisela Erler, Bgm. Meinrad Baumann, Bad-Peterstal-Griesbach, Bgm. Marco Steffens, Willstätt, Bgm. Stefan Hattenbach, Kappelrodeck, Bgm. Alexander Schröder, Meißenheim, Bgm. Manuel Tabor, Appenweier
Einige der jüngeren Bürgermeister in der Ortenau tauschen sich seit Jahren in dienstlichen Fragen aus. In diesem Netzwerk treffen sie sich meist dreimal im Jahr um fachliche Fragestellungen zu besprechen.
In der vergangenen Woche trafen sie sich in Konstanz um sich mit dem Thema Bürgerbeteiligung zu beschäftigen und vor Ort das Schweizer Modell der direkten Demokratie kennen zu lernen.
Zunächst traf man sich hierzu mit der Staatsrätin für Bürgerbeteiligung von Baden-Württemberg Gisela Erler. Den Bürgermeistern war es ein Anliegen, ihre praktischen Erfahrungen mit Projekten der Bürgerbeteiligung nach Stuttgart weiter zu geben. Es wurden die Chancen, aber auch die Grenzen von Beteiligungsprozessen diskutiert.
Einen spannenden Einblick in das Schweizer System der direkten Demokratie gab der Stadtamtmann von Kreuzlingen, Andreas Netzle den Ortenauer Kollegen. Er erläuterte die Systematik der Initiativen und Referenden, die die Schweizer Bürger einbringen können. Deutlich wurde, dass die politischen Systeme der Bundesrepublik und der Schweiz nicht leicht zu vergleichen sind. Die Elemente der direkten Demokratie sind dort in ein System eingebunden, das den Bürgern mehr Raum und Vertrauen einräumt, aber auch mehr Verantwortung.
Die Kollegen waren sich einig, dass dieser Austausch sehr fruchtbar war und viele neue Aspekte brachte.
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