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Hauptstraße 5
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach


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Am Dienstag 04. Juni 2013, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2012 für die Gemeinde Schuttertal
  2. Ausweisung einer Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h im Bereich Hallen, Ortsteil Schweighausen – Beratung und Beschlussfassung über den entsprechenden Antrag von Anwohnern
  3. Aufhebung des kommunalen Grundbuchamts Schuttertal und Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle 
  4. Kindergarten
    Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2013/2014 und 2014/2015 
  5. Direktmitgliedschaft der Gemeinde Schuttertal beim Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken KIVBF“ 
  6. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Seelbach-Schuttertal
    Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen und Feststellung von Beschlussvorschlägen für den Gemeinsamen Ausschuss
  7. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
  8. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 07. Mai 2013
    b) Aktuelles:
    - Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 43 Abs. 4 GemO – Kauf eines gebrauchten Bauhoffahrzeuges
  9. Bürgerfragestunde

Zuvor findet um 19.20 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt. Die Tagesordnung hierzu ist an den Mitteilungstafeln der drei Rathäuser an-geschlagen.

Zu diesen Sitzungen ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.

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