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Hauptstraße 5
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach


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Am Dienstag, 31. Januar 2012, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

  • 1. Wärmeversorgung der öffentlichen Gebäude in den Ortsteilen Schuttertal und Schweighausen - Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen
  • 2. Beratung und Beschluss über den Hauhaltsplan sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Wasserwerk“ und „Energie“ für das Haushaltsjahr 2012
  • 3. Dritte Änderung des Bebauungsplanes „Herrenmatt“ und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Herrenmatt“, Ortsteil Dörlinbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung
    a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
    b) Beschluss der Dritten Änderung des Bebauungsplanes als Satzung
    c) Beschluss der Dritten Änderung der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
  • 4. Bürgermeisterwahl im Jahr 2012
    a) Bildung des Gemeindewahlausschusses
    b) Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
    c) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist von Bewerbungen für die Wahl und einer etwaigen Neuwahl
    d) Stellenausschreibung (Inhalt , Veröffentlichung und Zeitpunkt)
  • 5. Beratung und Beschluss über die Beantragung eines Zielabweichungsverfahren für den Regionalplan des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein zur Ausweisung einer Vorrangfläche für Windkraftanlagen auf dem Weißmoos in Schweighausen
  • 6. Vorstellung Übernachtungszahlen 2011
  • 7. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
  • 8. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10. Januar 2012
    b) Aktuelles
  • 9. Bürgerfragestunde

Zuvor findet um 19.10 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt. Die Tagesordnung hierzu ist an den Mitteilungstafeln der drei Rathäuser angeschlagen.

Zu diesen Sitzungen ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.

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