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  1. Bürgerfragestunde
  2. Einzelbauvorhaben:
    a) Neubau eines Wohnhauses mit Stützmauern als Hangsicherung auf dem Grundstück Flurst.Nr. 582 Gemarkung Schuttertal (Am Kapf 3) im Kenntnisgabeverfahren (Änderungspläne)
    Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Talblick II“ und wurde dem Gemeinderat bereits in der Sitzung am 07.11.2017 vorgestellt. Nachträglich soll jetzt noch die zur Hangsicherung erforderliche und inzwischen auch errichtete Stützmauer im Kenntnisgabeverfahren genehmigt werden. Die Verwaltung wies hierzu darauf hin, dass nach der geltenden Landesbauordnung (LBO) grundsätzlich Stützmauern an der Grundstücksgrenze bis zu einer Höhe von 2,50 m und einer Wandfläche von 25 m² zulässig sind. Beantragt ist eine Höhe der Mauer von bis zu 3,20 m. Der Gemeinderat nahm schließlich das Bauvorhaben zur Kenntnis und beschloss gleichzeitig einstimmig, dass eine Abstandsflächenbaulast auf dem Nachbargrundstück nicht übernommen wird und somit die Stützmauer auf die zulässige Größe zurückgebaut werden muss. Der verantwortliche Planer hatte die Bereitschaft hierzu im Vorfeld der Sitzung bereits signalisiert.
    b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flurst.Nr. 432 Gemarkung Dörlinbach (Im Schelmenwinkel 17) im Kenntnisgabeverfahren (Änderungspläne)
    Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Kappelberg III“ und wurde dem Gemeinderat bereits in der Sitzung am 20.03.2018 vorgestellt. Damals wurde eine Überschreitung der zulässigen Wandhöhe beantragt, was der Gemeinderat aber ablehnte. Daraufhin wurde der Bauantrag zurückgezogen und der nun vorliegende Antrag im Kenntnisgabeverfahren eingereicht. Nunmehr werden alle Vorgaben des Bebauungsplanes, auch die Festsetzungen zur Wandhöhe, eingehalten. Die Erschließung des Vorhabens ist gesichert. Öffentliche Belange stehen ihm nicht entgegen. Der Gemeinderat nahm den Antrag daher zustimmend zur Kenntnis.
    c) Teilabriss und Wiederaufbau des Dachstuhls, Rückbau von zwei Satteldachgauben, Aufbau einer Schleppgaube auf dem Grundstück Flurst.Nr. 510 Gemarkung Schuttertal (Talblick 4)
    Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Untertal-Pfarrgut“ in Schuttertal und wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Es entspricht den Vorgaben des Bebauungsplanes. Befreiungen oder Abweichungen wurden nicht beantragt. Die Erschließung des Vorhabens ist gesichert. Öffentliche Belange stehen ihm nicht entgegen. Der Gemeinderat erteilte daher einstimmig das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde. 
  3. Beteiligung der Gemeinde Schuttertal an der Windpark Kambacher Eck GmbH & Co KG
    Die Inbetriebnahme des Windparks „Kambacher Eck“ war für den 30.06.2016 geplant. Die feierliche Einweihung mit Umweltminister Franz Untersteller fand am 13. Oktober 2016 statt. Seit Inbetriebnahme produziert der Windpark emissionsfrei klimafreundlichen Strom und ist somit ein weiterer Baustein der Energiewende für alle. Im Jahr 2017, dem ersten Jahr des Vollbetriebs, hat der Windpark bereits 28.245 MWh Strom erzeugt und damit die konservativen Einschätzungen von 26.680 MWh/a (sogenannter „P75-Wert“) deutlich übertroffen. Der Aufsichtsrat der badenova hat in seiner Sitzung am 09.12.2016 die Aufnahme weiterer Kommanditisten in die Gesellschaft beschlossen und damit den kommunalen Eignern den Weg für eine direkte unternehmerische Beteiligung an der bestehenden Windpark Kambacher Eck GmbH & Co. KG eröffnet. Als Standortkommune sollte eine Beteiligung an der Windpark Kambacher Eck GmbH & Co KG angestrebt werden, um Informationen zum Betrieb und zu den Betriebsergebnissen aus erster Hand zu erhalten.
    Der Gemeinderat stimmte daher abschließend einstimmig einer Beteiligung der Gemeinde Schuttertal an der Windpark Kambacher Eck GmbH & Co. KG mit einem Kapitalanteil in Höhe von 50.000 € zu.
  4. Anschaffung einer Reinigungsmaschine für die Halle Schweighausen
    Die Reinigungsmaschine in der Halle Schweighausen ist 30 Jahre alt, seit einiger Zeit defekt und muss ersetzt werden. Die Firma Marco Martin, von der auch die Reinigungsmittel für die Halle Schweighausen bezogen werden, hat den Reinigungskräften eine entsprechende Putzmaschine in der Halle vorgeführt. Der Gemeinderat stimmte der außerplanmäßigen Beschaffung einer Reinigungsmaschine für die Halle Schweighausen von der Firma Marco Martin, Malterdingen zum Angebotspreis von netto 3.943,10 € einstimmig zu.
  5. Anschaffung eines Anbaugerätes (Wildkrautbürste) für den Gemeindebauhof
    Der Gemeindebauhof benötigt zur Reinigung der Straßenränder eine neue Wildkrautbürste als Anbaugerät für das vorhandene Schmalspurfahrzeug (Tremo). Ein Ansatz in Höhe von 10.120 € ist im Haushaltsplan 2018 hierfür veranschlagt.
    Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Anschaffung einer Wildkrautbürste als Anbaugerät an den vorhandenen Tremo im Gemeindebauhof. Der Lieferauftrag ergeht an die Firma Hako GmbH in Schwieberdingen auf Basis des Angebots vom 03.04.2018. Der Anschaffungspreis beträgt 10.329,90 € brutto.
  6. Anpassung der jährlichen Förderbeiträge für die DRK Ortsvereine Schuttertal und Seelbach
    Mit Schreiben vom 21.03.2018 hat das DRK- Ortsverein Schuttertal - eine Anhebung des Förde-beitrages von 507 € auf 2.000 € beantragt, allerdings mit der Option, dass der Förderbeitrag an die jeweilige finanzielle Situation des Vereins angepasst werden könnte. Der aktuelle Förderbeitrag beträgt 507 € und gilt seit 2004.
    Aus Sicht der Verwaltung wäre diese Option „Anpassung des Förderbeitrages an die jährliche finanzielle Situation“ jedoch mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Deshalb schlug die Verwaltung vor, einen dauerhaften jährlichen Förderbeitrag von 1.500 € zu gewähren.
    Gleichzeitig wird auch ein Förderbeitrag an den Ortsverein Seelbach gewährt, da Bürger/Innen aus dem Ortsteil Schuttertal im DRK Ortsverein Seelbach aktive Mitglieder sind und bei vielen Ver-anstaltungen (Heimkämpfe, Holzfällermeisterschaften etc.) im Ortsteil Schuttertal ihren Dienst leisten. Der DRK Ortsverein Seelbach erhält aktuell einen jährlichen Förderbeitrag von 276 €. Dieser Förderbeitrag sollte auch hier entsprechend angepasst werden. Die Verwaltung schlug vor, den Förderbeitrag für den Ortsverein Seelbach jährlich auf 750 € zu erhöhen.
    Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss:
    Der Gemeinderat beschließt für das DRK folgende jährliche Förderbeiträge
    a) Ortsverein Schuttertal - 1500 €
    b) Ortsverein Seelbach – 750 €
    Die Förderbeiträge werden ab 2018 erstmals zur Zahlung fällig.
  7. Tourismuszahlen 2017
    Bürgermeister Carsten Gabbert stellte zunächst fest, dass ein Rückgang der Übernachtungszahlen um rd. 4,4 % auf 31.526 Übernachtungen (2016: 32.977) zu verzeichnen war, gleichzeitig stieg aber auch die Verweildauer der Touristen auf 3,17 Tage. Dieser Rückgang ist relativ einfach mit dem Wegfall bzw. der Umstrukturierung von drei privaten Anbietern zu erklären.
    Bei den Übernachtungszahlen in den Gasthäusern stiegen die Übernachtungen um 7,1 % auf 4.095 Übernachtungen (2016: 3.823). Bei den Privatanbietern ist eben der vorstehend genannte Rückgang um 11 % auf 15.067 Übernachtungen (2016: 16.923) festzustellen. Im Bereich Übernachtungen in Hütten konnte ein Anstieg um 1,1 % auf 12.364 Übernachtungen (2016: 12.231) verzeichnet werden. Die Kooperation mit dem Europapark über das Buchungsportal HRS ist weiterhin als sehr positiv zu bewerten. Hier konnten im vergangenen Jahr mehr als 70.000 € an Umsätzen generiert werden. Als Fazit stellte Bürgermeister Carsten Gabbert fest, dass das Jahr 2017 als durchschnittliches Jahr mit erklärbarem Rückgang der Übernachtungszahlen auf guten Niveau bewertet werden kann.
  8. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Schuttertal
    a) Fortschreibung der Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/2019
    Die Kindergartenbedarfsplanung ist jährlich fortzuschreiben. Der Betreuungsbedarf 2018/2019 wurde im Februar 2018 wieder anhand einer Umfrage der Gemeinde ermittelt und mit dem /der Kindergartenleiter/In und der Geschäftsführerin für Kindergärten von der Verrechnungsstelle Lahr Frau Angela Schätzle abgestimmt. Die Bedarfsplanung wurde im Lenkungskreis am 23.04.2018 beraten. Das einstimmige Ergebnis im Lenkungskreis soll dem Gemeinderat als Empfehlung für die anstehenden Beschlüsse dienen.

    KINDERGARTEN SCHWEIGHAUSEN
    Aktuelle Situation bzw. Betriebserlaubnis:
    1 Regelgruppe – 28 Plätze (1,92 Fachkraftstellen FKS)
    1 Mischgruppe – 22 Plätze (RG/VÖ/AM – 2,49 FKS)

    Im Kindergarten Schweighausen sind bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/2019 insgesamt 36 Kinder zur Betreuung angemeldet. Das ist ein Kind mehr wie 2017/2018. Die 36 Kinder belegen zum Ende des Kindergartenjahres insgesamt 42 Plätze. Der Bedarf an Betreuung von Kindern zwi-schen 2 bis 3 Jahren ist weiter hoch.
    13 Kinder unter drei Jahren (acht Vorjahr) benötigen einen Betreuungsplatz, die natürlich nicht alle zum gleichen Zeitpunkt in den Kindergarten kommen. Wenn Kinder drei Jahre alt werden, werden wieder Plätze frei für die nächsten U3 Kinder.

    Die U3 Kinder können alle in der Mischgruppe untergebracht werden. Jedes dieser Kinder belegt zwei Plätze.
    Insgesamt werden zum Ende des Kindergartenjahrs in der Mischgruppe 16 Kinder betreut. Es sind alle VÖ-Plätze belegt, die Mischgruppe ist durch die Doppelbelegung eines Platzes mit U3 Kindern zum Ende des Kindergartenjahres voll ausgelastet.
    20 Kinder werden bis zum Ende des Kindergartenjahres in der Regelgruppe betreut, hier gibt es freie Kapazitäten von 8 Plätzen.

    Die Betreuungsformen im Kindergarten Schweighausen sollte nach der bestehenden Betriebserlaubnis auch im Kindegartenjahr 2018/2019 unverändert angeboten werden und zwar
    1. Regelbetreuung
    2. Mischgruppe mit Altersmischung, Regel- und Verlängerte Öffnungszeiten

    Für das Betreuungsangebot werden insgesamt 4,77 FKS benötigt. Dazu kommen noch 0,2 FKS für die Leitungstätigkeit.
    2 Familien von Schweighausen benötigen Ganztagesbetreuung. Diese Kinder sind im Kindergarten Schuttertal untergebracht.

    KINDERGARTEN SCHUTTERTAL
    Aktuelle Situation bzw. Betriebserlaubnis:
    1 Krippe – 10 Plätze (1,92 FKS)
    1 Regelgruppe – 28 Plätze (1,92 FKS)
    1 Mischgruppe (RG/VÖ/GT/AM) – 20 Plätze – 2,49 FKS

    Lt. Bedarfsumfrage benötigen insgesamt 57 Kinder (53 Vorjahr) im kommenden Kindergartenjahr einen Betreuungsplatz im Kindergarten Schuttertal.
    Die Krippe ist zum Ende des Kindergartenjahres mit 10 Kindern belegt, im Durchschnitt mit 7,75 Kindern.
    In der Mischgruppe werden insgesamt 19 Kinder betreut, davon drei Kinder unter drei Jahren. Sechs Kinder benötigen eine Ganztagesbetreuung. 13 Kinder haben VÖ-Betreuung. Durch die Doppelbelegung der Plätze mit U3 Kindern sind zum Ende des Kindergartenjahres alle 22 Plätze belegt. 

    Es sind in der Regelgruppe insgesamt 25 Plätze belegt. Freie Kapazität: drei Plätze. 

    Im Kindergarten Schuttertal werden zwei Kinder aus Seelbach, fünf Kinder aus Dörlinbach und vier Kinder aus Schweighausen betreut, davon sechs Kinder in der Krippe.

    Die Betreuungsformen im Kindergarten Schuttertal sollten nach der bestehenden Betriebserlaubnis weiter angeboten werden und zwar:
    1. Regelbetreuung
    2. Mischgruppe mit Altersmischung, Regel-, Ganztages- und Verlängerte Öffnungszeiten
    3. Krippe

    Für dieses Betreuungsangebot werden 6,51 FKS benötigt.
    (Dazu kommen 0,3 FKS für die Freistellung der Leitungstätigkeit.)

    KINDERGARTEN DÖRLINBACH
    Aktuelle Situation bzw. Betriebserlaubnis:
    1 Mischgruppe – 22 Plätze (RG/VÖ/AM) 2,84 FKS

    Die Bedarfsumfrage brachte folgendes Ergebnis:
    Im Kindergarten Dörlinbach sollen im kommenden Kindergartenjahr bis zum Ende 08/2019 insge-samt 19 Kinder in der Mischgruppe betreut werden.
    Allerdings hat die Umfrage eine gesteigerte Nachfrage nach Krippenplätzen mit Kindern ab einem Jahr ergeben. Die vorhandenen Krippenplätze in der Krippe in Schuttertal reichen nicht aus. Um die gewünschten Betreuungsformen der Eltern zu bedienen, gibt es keine Lösung, außer die Krippe von Dörlinbach wieder zu öffnen.

    Insgesamt benötigen 20 Kinder im Kindergartenjahr 2018/2019 einen Krippenplatz in der Gemeinde.
    Durch Anmeldungen aus Dörlinbach und Schweighausen ergibt dies eine Belegung der Krippe Dörlinbach mit durchschnittlich 7,33 Plätzen. Im April und Mai ist sie sogar mit 10 Kindern voll belegt. Drei Kinder sind von Schweighausen, sieben Kinder von Dörlinbach.
    Durch die Eröffnung der Krippengruppe kann die Altersmischung ab September 2019 allerdings entfallen.
    Ebenso soll die Freistellung für die Leitungstätigkeit um 0,1 auf 0,2 FKS erhöht werden.
    Im Kindergarten Dörlinbach werden für die 2 Gruppen insgesamt 4,57 FKS benötigt. Hinzu kommen dann noch 0,2 FKS für die Freistellung der Leitungstätigkeit.
    Im bestehenden Kindergartenjahr beträgt der Stellenschlüssel 2,94 FKS. Es werden somit 1,83 FKS mehr benötigt für die Wiedereröffnung der Krippe in Dörlinbach.
    Ein Krippe bedeutet Kosten von insgesamt 100.000 €. Dagegen stehen die Elternbeiträge von ca. 15.000 € bis 18.000 €. Von den verbliebenen Kosten in Höhe von ca. 82.000 € trägt die Gemeinde lt. Kindergartenvertrag 92 % = 75.440 €. Die Gemeinde erhält für die Kinder, die die Krippe besuchen, allerdings auch Mittel aus dem Finanzausgleich in Höhe von insgesamt ca. 65.000 €. Stichtag ist jeweils der 01.03. des Vorjahres.

    Änderung der Vertretungsregelung mit Berücksichtigung im Stellenschlüssel:
    In den bisherigen Stellenschlüsseln sind keine Fachkräfte für Vertretungen enthalten. Bisher wurden Vertretungen je nach Bedarf immer nach dem entstandenen Kostenaufwand abgerechnet. Diese Regelung ist immer schwieriger umzusetzen weil
    • verfügbare, geeignete Vertretungskräfte auf dem leergefegten Arbeitsmarkt kaum zu finden sind
    • päd. Vertretungskräfte beim KVJS namentlich genannt sein müssen
    • Teilzeitmitarbeiter stehen nur im begrenztem Umfang für ÜST bereit 

    Vertretungssituationen entstehen durch Krankheit, Urlaub, Fortbildung.
    Der Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS) berechnet einen Aufschlag von 8 % für 1 FKS für die Vertretungsregelung. Bisher hatten wir natürlich auch Kosten für Vertretungen, die je nach angefallenen Personalkosten abgerechnet wurden.
    Die Verrechnungsstelle Lahr hat mit Schreiben vom 23.01.2018 beantragt, künftig den Mindestper-sonalschlüssel gem. KVJS mit der Vertretungsregelung fest zu besetzen.
    Diese Größe wurde nun in den Stellenschlüsseln der Fachkraftstellen ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 berücksichtigt. Dies sind 0,78 FKS, was personelle Mehrkosten für 2018 von ca. 13.000 € bedeutet. Einsparungen, die durch die bisherige Vertretungsregelung entfallen können nicht beziffert werden.

    Der Gemeinderat fasste hierzu einstimmig folgende Beschlüsse:
    Die Bedarfsplanung wird für das Kindergartenjahr 2018/2019 wie folgt fortgeschrieben:

    Kindergarten Schweighausen:
    • 1 Regelgruppe – 28 Plätze – besetzt mit 2,18 Fachkraftstellen (FKS)
    • 1 Mischgruppe – 22 Plätze (Regelbetreuung (RG)/verlängerte Öffnungszeiten (VÖ)/Altersmischung (AM) in VÖ besetzt mit 2,59
    Insgesamt sind dies 4,77 FKS. In dem Stellenschlüssel ist die Vertretung (8 % = 0,36 FKS zum bestehenden Stellenschlüssel) enthalten.

    Kindergarten Schuttertal:
    • 1 Regelgruppe – 28 Plätze –FKS. – besetzt mit 2,07 FKS
    • 1 Mischgruppe – 20 Plätze (Regelbetreuung/Ganztagesbetreuung/VÖ/AM) - besetzt mit 2,51 FKS
    • 1 Kinderkrippe – 10 Plätze (für Kinder von 1 – 3 Jahre), besetzt mit 1,93 FKS
    Dies sind insgesamt 6,51 FKS.
    In dem Stellenschlüssel ist die Vertretung (8% = + 0,18 FKS zum bisherigen Stellenschlüssel) enthalten.

    Kindergarten Dörlinbach:
    • 1 Mischgruppe – 22 Plätze, (RG/VÖ/AM) - 2,64 FKS
    Aufgrund des Bedarfs nach weiteren Plätzen für U3 Kinder wird die Krippengruppe in Dörlinbach für das Kindergartenjahr 2018/2019 wieder geöffnet. Für die Öffnung der Krippe werden für die Freistellung der Leitungstätigkeit zusätzlich 0,1 FKS gewährt. Für die Leitungstätigkeit stehen somit wieder 0,2 FKS zur Verfügung.
    • 1 Kinderkrippe – 10 Plätze (für Kinder von 1-3 Jahre) – 1,93 FKS
    Im Kindergarten Dörlinbach werden somit 4,57 FKS benötigt.
    In dem Stellenschlüssel ist die Vertretung (8 % = 0,33 FKS enthalten)

    b) Weiterbeschäftigung einer hauswirtschaftlichen Kraft im Kindergarten Schuttertal
    Die hauswirtschaftliche Kraft im Kindergarten Schuttertal soll aufgrund der Verabreichung von Mittagessen bei der Ganztagesbetreuung weiterbeschäftigt werden. Die hauswirtschaftliche Kraft ist derzeit mit 9 Stunden wöchentlich beschäftigt.
    Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die hauswirtschaftliche Kraft in Schuttertal mit einem Stellenumfang von 9 Stunden wöchentlich im Kindergartenjahr 2018/2019 weiterbeschäftigt wird.
  9. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  10. Bekanntgaben der Verwaltung
    a. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17. April 2018
    b. Aktuelles

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