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  1. Einzelbauvorhaben
    a) Antrag auf bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung einer Auffüllung auf den Grundstücken Flurst.Nr. 375 und 376 Gemarkung Schweighausen

    Der Antrag auf bau- und naturschutzrechtliche Genehmigung einer Auffüllung auf den Grundstücken Flst. Nr. 375 und 376 Gemarkung Schweighausen wurden dem Gemeinderat vorgestellt.
    Der Gemeinderat erteilte einstimmig das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde.
  2. Dorfjubiläum 800 Jahre Schweighausen im Jahr 2019
    Vorstellung des aktuellen Sachstandes und der Projekte

    Dem Gemeinderat wurde der aktuelle Sachstand und die bisher in mehreren Treffen erarbeiteten Projekte für das Dorfjubiläum 800 Jahre Schweighausen im Jahr 2019 vorgestellt. Außerdem wurde das für das Jubiläum entwickelte Logo präsentiert. 
  3. Bericht über die Arbeit der Jugendbeauftragten
    Die Jugendbeauftragte der Gemeinde Schuttertal Franziska Bürkle stellte ausführlich die kommunalen Jugendprojekte 2015/2016 vor. 
  4. Beitritt der Gemeinde Schuttertal zur Genossenschaft „Dorfladen Schweighausen eG“
    Am 22.09.2016 wurde die Genossenschaft „Dorfladen Schweighausen eG“ gegründet.
    Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, der Genossenschaft „Dorfladen Schweighausen eG“ beizutreten und erklärte, 10 Genossenschaftsanteile zu je 100 € = 1.000 € zu zeichnen.
  5. Teilabbruch des ehemaligen Gasthauses „Sonne“ in Schweighausen
    Vergabe des Planungsauftrages

    Auf dem Gemeindegrundstück Flurst.Nr. 7 Gemarkung Schweighausen (Bergstr. 46) soll durch die Genossenschaft „Dorfladen Schweighausen eG“ auf dem Kellergeschoss des noch bestehenden ehemaligen Gasthauses „Sonne“ ein Dorfladen errichtet werden.
    Hierzu ist auch der Teilabbruch des Gaststättengebäudes erforderlich. In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31. Mai 2016 wurde beschlossen, dass die Gemeinde den erforderlichen Abbruch veranlassen wird. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2017 zu veranschlagen.
    Der Abbruch wird entsprechend dem Förderbescheid vom 12.10.2012 mit 40 % der kal-kulierten Nettokosten im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gefördert. Diese Förderzusage gilt auch für einen Teilabbruch, was in einer Besprechung am 21.10.2016 im Regierungspräsidium Freiburg bestätigt wurde. Die erforderliche Beauftragung der planerischen Begleitung dieser Maßnahme kann somit beauftragt werden.
    Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Fa. Elztal Holzhaus GmbH mit der planerischen Begleitung (Vorplanung, Vergabe und Ausführungsüberwachung) des Teilabbruches des ehemaligen Gasthauses „Sonne“ in Schuttertal-Schweighausen zu beauftragen. Grundlage ist das Honorarangebot vom 29.09.2016. 
  6. Mitgliedschaft der Gemeinde Schuttertal in der Landesarbeitsgemeinschaft ambulant betreute Wohngemeinschaften Baden-Württemberg e.V. (LABEWO)
    Die Landesarbeitsgemeinschaft ambulant betreuter Wohngemeinschaften Baden-Württemberg e.V. (LABEWO) will die Teilhabe von Menschen mit Demenz sowie Menschen mit Behinderung durch neue Wohn- und Versorgungsformen vor Ort unterstützen und eine neue Kultur der Sorge vor Ort befördern, an der sich auch Angehörige, Engagierte, Professionelle und andere beruflich Tätige beteiligen.
    Die LABEWO ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Stuttgart. Sie setzen sich ein für den Ausbau, die Förderung und die Sicherung des Betriebes von ambulant betreuten Wohnungsgemeinschaften für Menschen mit Betreuungs- und Assistenzbedarf.
    Da auch in Schuttertal eine ambulant betreute Wohngemeinschaft eingerichtet werden soll, ist es wichtig, dass die Gemeinde in einem solchen Netzwerk Mitglied wird. Hier erhalten wir Informationen und die nötige Hilfestellung zum Aufbau und Betrieb einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für Kommunen liegt bei 100 €.
    Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss der Landesarbeitsgemeinschaft ambulant betreuter Wohngemeinschaften Baden-Württemberg e.V. (LABEWO) beizutreten.
  7. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  8. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11. Oktober 2016 und vom 25. Oktober 2016
    b) Aktuelles 
  9. Bürgerfragestunde

 

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