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Hauptstraße 5
77978 Schuttertal
Ortsteil Dörlinbach


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Am Dienstag, 30. Juni 2015, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

  1. Einzelbauvorhaben
    a) Neubau von zwei Dachgauben auf dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flurst.Nr. 520/1 Gemarkung Schweighausen (Goethestr. 9)
    b) Abriss und Neubau eines Geräteschuppens mit Brennküche und Backstube auf dem Grundstück Flurst.Nr. 125 Gemarkung Schuttertal (Laulisgraben 8) 
  2. Mittelbare Beteiligung der Gemeinde Schuttertal an der Netze Mittelbaden GmbH (vormals: Elektrizi-tätswerk Mittelbaden Netzbetriebsgesellschaft mbH)
    a) Umwandlung der Rechtsform der Netze Mittelbaden GmbH in eine GmbH & Co. KG.
    b) Asset-Übergang von der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG zur Netze Mittelbaden GmbH & Co. KG 
  3. Erweiterung der Terrassierung auf dem Friedhof im Ortsteil Dörlinbach
    Vergabe der ausgeschriebenen Arbeiten 
  4. Sanierung der Dachverschalung an der Grundschule im Ortsteil Schuttertal
    Vergabe der ausgeschriebenen Arbeiten 
  5. Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Kappelberg III“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kappelberg III“, Ortsteil Dörlinbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung
    a) Beratung und Abwägung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen und Stel-lungnahmen
    b) Beschluss der zweiten Änderung des Bebauungsplanes als Satzung
    c) Beschluss der zweiten Änderung der örtlichen Bauvorschriften als Satzung 
  6. Neukalkulation der Friedhofsgebühren
    Beauftragung eines externen Fachbüros 
  7. Antrag des „Schäferhundeverein Schweighausen“ auf Bezuschussung der Anschaffungskosten für einen Aufsitzrasenmäher 
  8. Antrag des Vereins „Weideland Schuttertal e.V.“ auf Bezuschussung der Renovierungsarbeiten des Schlachthauses 
  9. Bewerbung der Gemeinde Schuttertal um die Teilnahme am „Fußverkehrs-Check“ des Landes Baden-Württemberg
  10.  Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates 
  11. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03. Juni 2015
    b) Aktuelles 
  12. Bürgerfragestunde

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen.

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