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Hier die Ergebnisse aus der Gemeinderatssitzung vom 11.08.2009:

  1. Photovoltaikanlage auf dem Grundschulgebäude in Dörlinbach
    Dipl. Ing. Manfred Eichhorn erläuterte zunächst die grundsätzlichen Möglichkeiten zur Installation einer solchen Anlage. Dabei wurde deutlich, dass es Sinn macht, auf dem östlichen Dach des Gebäudes eine Anlage mit ca. 21 KWp zu installieren. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Kämmerin Ursula Gruninger erläuterte, dass mit der Anlage auf die Dauer von 20 Jahren ein Ertrag von ca. 50.000 € bis 60.000 € erwirtschaftet werden könnte. Die Ausschreibung wird zeitnah auf den Weg gebracht. Bereits in der nächsten Sitzung am 15.9.2009 soll der Auftrag vergeben werden.
  2. Nachtragshaushalt Eigenbetrieb Energie
    Für die Beschaffung der Photovoltaikanlage wird ein Nachtragshaushalt im Eigenbetrieb Energie der Gemeinde notwendig. Diesen brachte der Gemeinderat einstimmig auf den Weg. Die Investitionskosten von ca. 90.000 € werden über ein zinsgünstiges KFW-Darlehen finanziert.
  3. Sachstand Hochwasserschutz
    Bürgermeister Gabbert gab einen detaillierten Einblick in den Sachstand der Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Er legte dar, dass der größte Teil der Vorüberlegungen abgeschlossen ist. So stehen für die Einzelmaßnahmen Laulisgraben, Regelsbach, Kirchgraben, Gutenbergstraße, Brandhalde, Schutterstraße und Ziegelgrund die groben Kostenrahmen der nächsten Schritte fest. Auch sind die ersten technischen Überlegungen gemacht, wie die einzelnen Maßnahmen gestaltet werden können. Im September wird ein weiterer Vor-Ort-Termin mit dem Regierungspräsidium stattfinden, bei dem die Frage der Zuschüsse erörtert werden wird.
  4. Tourismus-Kooperation Biberach, Freiamt, Schuttertal, Seelbach
    Bürgermeister Gabbert erläuterte, dass er seit einigen Monaten bereits mit den Umland – Gemeinden in Gesprächen ist, um eine stärkere Kooperation der Kommunen im Bereich Tourismus voranzubringen. Er erläuterte, dass ein solches Projekt im Rahmen des EU-Förderprogrammes auch förderfähig wäre. Die Gespräche mit Biberach, Freiamt und Seelbach sind positiv verlaufen und man ist sich einig, diesen Weg beschreiten zu wollen. Ein solches Projekt soll nun beantragt werden. Der Gesamtkostenrahmen von ca. 25.000 € könnte mit ca. 14.000 € von der EU gefördert werden. Der Anteil der vier Gemeinden betrüge dann je knapp ca. 2.900 €. Gabbert erwartet sich von einer solchen Zusammenarbeit gute und wichtige Impulse für die Zukunft. Gemeinderat Jürgen Thoma wies darauf hin, dass Ziel dieser Untersuchung sein muss, das Profil der Gemeinde Schuttertal zu schärfen und Alleinstellungsmerkmale herauszuarbeiten. Gemeinderat Karlheinz Himmelsbach mahnte an, sich auch jetzt schon klar zu sein, dass ein solches Projekt auch Folgeprojekte und damit –kosten nach sich ziehen wird. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Projekt und den weiteren Schritten unter Federführung der Gemeinde Schuttertal zu.
  5. Nahwärmeversorgung Schuttertal
    Carsten Gabbert ging nochmals auf den bisherigen Verlauf der Behandlung dieses Themas ein. Mit dem nun anstehenden Beschluss der Anfrageunterlagen und der entsprechenden Verträge kann das Ausschreibungsverfahren für die Wärmeversorgung auf den Weg gebracht werden. Die Ausschreibung und die Vergabe werden nun ca. fünf bis sechs Monate in Anspruch nehmen. Gemeinderat Martin Müllerleile fragte nochmals wegen der Größe des Hackschnitzelbunkers und dem Standort der Anlage nach. Der Bürgermeister wies drauf hin, dass es den Anbietern möglich sein wird, auch alternative Lösungen anzubieten, so wie es beispielsweise in Dörlinbach geschehen ist. Danach stimmte der Gemeinderat einstimmig für die entsprechenden Unterlagen und die Einleitung der nächsten Schritte.
  6. Feuerwehrfahrzeug – Dörlinbach
    Seit einigen Monaten arbeitet bereits ein „Fahrzeug-Ausschuss“ den der Gemeinderat eingesetzt hatte. In diesen Gesprächen hat sich ergeben, dass es wahrscheinlich ist, dass ein neues Fahrzeug mit Zuschuss ungefähr so viel kosten wird, wie ein gebrauchtes Fahrzeug (Staffel-Lösch-Fahrzeug). Daher machte es aus Sicht der Ausschuss-Mitglieder Sinn, vorsorglich einen Zuschuss-Antrag für das Fahrzeug zu stellen. Für ein Fahrzeug, wie es sich im Moment zur Beschaffung abzeichnet, wäre ein Zuschuss von 40.000 € möglich. Bürgermeister Gabbert ergänzte, dass es im Moment recht gute Aussichten auf einen solchen Zuschuss gäbe. Er könnte dann 2010 oder 2011 abgerufen werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, einen Antrag auf Bezuschussung eines Staffel-Lösch-Fahrzeuges zu stellen.
  7. Renovierung Gymnastikraum Grundschulgebäude Dörlinbach
    Der Gemeinderat vergab einstimmig die Malerarbeiten zur Renovierung des Gymnastikraums an die Firma Gerhard Winterer aus Schweighausen zum Angebotspreis von 3.022,58 €. Bürgermeister Gabbert ergänzte, dass in diesem Zusammenhang auch noch die Beleuchtung im Gymnastikraum ausgetauscht werden muss. Danach wird der komplette Gymnastikraum aber wieder in einem einwandfreien Zustand sein.
  8. Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat
    Die 1. Bürgermeister-Stellvertreterin Gisela Himmelsbach fragte nach, ob es in Sachen Sanierung des Grundschulgebäudes in Schuttertal neue Erkenntnisse gäbe, was Bürgermeister Gabbert verneinte.

    Gemeinderat Markus Müllerleile fragte nach dem Stand der Denkmal-Umgestaltung in Dörlinbach. Bürgermeister Gabbert führte aus, dass die Gedenktafeln von einem Steinmetz aktuell nachgearbeitet werden, damit die Schrift besser zur Geltung kommen wird. Für die Grünfläche beim Rathaus wird im Moment an einem Gestaltungsvorschlag gearbeitet.

    Gemeinderat Achim Zehnle fragte nach, was der Sachstand zur Fenster-Sanierung in der Alten Schule ist und welche Fenster konkret ausgewechselt werden. Bürgermeister Gabbert erläuterte, dass diese Maßnahme wegen der hohen zusätzlichen Ausgaben dieses Jahr (Schule Dörlinbach/Konjunkturpaket II, Hochwasserschäden) und fehlender Einnahmen noch zurückgestellt werden muss. Er gehe davon aus, dass grundsätzlich nahezu alle Fenster ausgetauscht werden müssen und dies auch so geplant ist.
  9. Bekanntgaben der Verwaltung
    Zum Sachstand in Sachen Jugendbefragung erläuterte der Bürgermeister, dass die Jugendbefragung bereits ausgewertet ist und nach den Sommerferien öffentlich vorgestellt werden wird.
  10. Bürgerfragestunde
    Es wurde darauf hingewiesen, dass es in den letzten Monaten immer wieder zu Störungen durch Feuerwerke in der Gemeinde kam.



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